Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Online-Shop unter der URL
https://www.schaumschutz.de
betrieben von

Hinzsch Schaumstofftechnik GmbH & Co. KG
Buchenweg 4
D-78087 Mönchweiler
E-Mail: info@schaumschutz.de
Telefonnummer: +49 (0) 7721 9486 - 0

- im Folgenden: Anbieter -

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nach ihrer Einbeziehung für alle Vertragsschlüsse über den Erwerb von Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Gütern (nachfolgend „Waren“) im Online-Shop unter der o. g. URL in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote im Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung des Anbieters an die Online-Shop-Besucher zur Abgabe eines Angebots zum Erwerb der im Shop angebotenen Waren dar.

2.2 Die Bestellung der Ware(n) erfolgt über das Online-Bestellformular des Anbieters. Nach Auswahl der gewünschten Ware(n), Eingabe aller abgefragten Pflichtinformationen und Durchlaufen des Bestellprozesses kann der Kunde die Bestellung durch Betätigen des Bestell-Buttons („zahlungspflichtig bestellen“) verbindlich absenden. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.

2.3 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt. Dies geschieht durch Versand einer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail), Lieferung der Ware oder durch Zahlungsaufforderung – je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.

2.4 Der Anbieter speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss und übermittelt ihn dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail). Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung erfolgt nicht. Sofern der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, kann er dort seine Bestellungen einsehen.

2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

3.1 Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Details ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die jedem Verbraucher spätestens unmittelbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder
• die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

4. Zahlung, Verzug

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der angegebenen Versandkosten.

4.2 Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten (z. B. Kreditkarte, PayPal, Vorkasse) wird der Kunde im Online-Shop informiert.

4.3 Ist Zahlung per Kredit- oder Debitkarte vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig. Ist Zahlung per PayPal vereinbart, wird der Kaufpreis mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

6. Lieferung und Selbstbelieferungsvorbehalt

6.1 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erfolgt die Lieferung innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

6.2 Eine Selbstabholung der Waren ist ausgeschlossen.

6.3 Wenn der Anbieter die bestellte Ware nicht liefern kann, weil er ohne eigenes Verschulden selbst nicht beliefert wurde, obwohl er rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, wird er von seiner Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

6.4 Eine Annahmeverweigerung der Lieferung durch den Kunden gilt nicht als wirksamer Widerruf. Verweigert der Kunde die Annahme der Ware ohne vorherige Abstimmung oder Widerrufserklärung, gerät er in Annahmeverzug. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, die hierdurch entstandenen Rücksendekosten, Versandkosten sowie sonstige Mehraufwendungen vom Kaufpreis abzuziehen oder ersetzt zu verlangen.

7. Rücksendung und Annahmeverweigerung

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, Rücksendungen vorab über das vom Anbieter bereitgestellte Retourenportal oder eine andere angegebene Rücksendeoption anzumelden. Nicht angemeldete oder unfreie Rücksendungen können zurückgewiesen werden.

7.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, sofern der Anbieter den Kunden hierüber vor Vertragsschluss ordnungsgemäß belehrt hat (§ 357 Abs. 6 BGB).

7.3 Verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, ohne den Vertrag zuvor wirksam zu widerrufen, gilt dies nicht als Widerrufserklärung. In diesem Fall bleibt der Kunde zur Abnahme der Ware verpflichtet. Der Anbieter ist berechtigt, ihm dadurch entstandene Rücksendekosten, Versandkosten sowie Bearbeitungsaufwendungen in Rechnung zu stellen oder vom Erstattungsbetrag abzuziehen.

7.4 Erfolgt eine nachträgliche Widerrufserklärung nach Annahmeverweigerung, bleibt die Pflicht des Kunden zur Tragung der Rücksendekosten bestehen, sofern der Anbieter den Kunden ordnungsgemäß über diese Pflicht informiert hat.

8. Gewährleistung

8.1 Der Anbieter gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der gelieferten Waren. Die im Online-Shop dargestellten Produktbeschreibungen stellen keine Garantie im Rechtssinne dar.

8.2 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang (§ 438 BGB).

8.3 Schadensersatzansprüche bestehen nur nach Maßgabe des folgenden § 9.

9. Haftung

9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Herstellung von Waren gemäß spezifischer Kundenanforderungen

10.1 Stellt der Anbieter Waren nach Kundenvorgaben her (z. B. Zuschnitt oder Maßanfertigung), verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter alle erforderlichen Inhalte (Texte, Maße, Grafiken etc.) in geeigneten Dateiformaten bereitzustellen und sicherzustellen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.

10.2 Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer solchen Rechtsverletzung entstehen, und trägt die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung, sofern die Rechtsverletzung vom Kunden zu vertreten ist.

10.3 Der Anbieter behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn sie gegen Gesetze, behördliche Vorschriften oder Anstandsregeln verstoßen.

11. Datenschutz

Der Anbieter behandelt personenbezogene Daten der Kunden vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dies nicht dazu führt, dass ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen seines Heimatlandes entzogen wird.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

13. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist:
https://ec.europa.eu/consumers/odr

Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.